Andere Parteien reden von fahrradfreundlicher Politik, lassen sich stolz mit Baudezernenten Müller und Oberbürgermeister Tischler für die Zeitung ablichten, aber niemandem fällt es scheinbar auf, dass auf dem letzten nun freigegebenen Bauabschnitt der Schneiderstraße der Radweg fehlt. Patrick Engels, selbst Grafenwälder und Fraktionsvorsitzender der AfD Bottrop fiel bereits die Tage, als er mit dem Fahrrad [...]
dav Bei der AfD-Aufstellungsversammlung in der Dieter-Renz-Halle am Freitag Abend, wurde der Bottroper Detlef Bauer zum Bundestagdirektkandidaten des Wahlkreises 125 gewählt. Er setzte sich in der Stichwahl mit 14:11 Stimmen gegen den Gladbecker Marcus Schützek durch, nachdem der dritte Kandidat Rolf Schulz bereits im ersten Wahlgang ausschied. Als sein Kernthema wies Detlef Bauer [...]
Bitte zunächst die Vorbemerkung unserer Anträge, den Antrag zu 1), dazu die Begründung und den Beleg im 1. Anhang lesen: 210512 1644-int-exc - nur Antrag mit Anlagen 110521 'Sitzungsunterlagen Einladung öffentlich 21.05.2021 Rat der Stadt - Oeffentliche_Sitzungsunterlagen_Rat_der_Stadt_21.05.2021-1 In der mündlichen Begründung unseres 1. Antrages hat unser Sprecher zunächst an die feierliche Verpflichtung eines jeden Ratsmitgliedes [...]
In der Sache unterliegt keinem Zweifel, dass eine Infektion mit dem Covid-19-Virus oder einem seiner naturgegeben sich daraus entwickelnden Mutationen die Gefahr schwerstwiegender Erkrankung mit auch tödlichem Ausgang hervorruft. Gesundheitspolitisch begründete Eingriffe in die Grundrechte, die als Abwehrrechte gegen jegliche Staatsgewalt zu verstehen sind, müssen auf der Grundlage nachgewiesener Tatsachen einer Abwägung unterzogen werden: sofern [...]
Der Antrag der AfD Bottrop, eine Infokampagne für depressiv kranke Menschen zu starten, wurde am Dienstag vom Sozialausschuss abgelehnt. Besonders prekär ist diese Ablehnung, da selbst die Deutsche Depressionshilfe den Ausführungen der Verwaltung, warum diese keine Kampagne für notwendig sieht, nicht folgt. Diese hatte unter anderem ausgeführt, dass es wissenschaftlich umstritten wäre, ob sich psychiatrische [...]
