Aktuelles

In der Sache unterliegt keinem Zweifel, dass eine Infektion mit dem Covid-19-Virus oder einem seiner naturgegeben sich daraus entwickelnden Mutationen die Gefahr schwerstwiegender Erkrankung mit auch tödlichem Ausgang hervorruft. Gesundheitspolitisch begründete Eingriffe in die Grundrechte, die als Abwehrrechte gegen jegliche Staatsgewalt zu verstehen sind, müssen auf der Grundlage nachgewiesener Tatsachen einer Abwägung unterzogen werden: sofern [...]

Der Antrag der AfD Bottrop, eine Infokampagne für depressiv kranke Menschen zu starten, wurde am Dienstag vom Sozialausschuss abgelehnt. Besonders prekär ist diese Ablehnung, da selbst die Deutsche Depressionshilfe den Ausführungen der Verwaltung, warum diese keine Kampagne für notwendig sieht, nicht folgt. Diese hatte unter anderem ausgeführt, dass es wissenschaftlich umstritten wäre, ob sich psychiatrische [...]

Man stelle sich vor, der Landesweite Inzidenzwert liegt bei 130 und alle Städte im Ruhrgebiet die darüber liegen bestreiten einen Sonderweg und lassen den Handel weiter offen. Alle Kommunen? Nein, Bottrop geht diesen Sonderweg nicht und schließt wieder den kompletten Handel bei einem Inzidenzwert von 131. Diese Entscheidung trifft bei der AfD Bottrop auf Unverständnis [...]

Die AfD Bottrop reagiert überrascht auf die wilden Reaktionen der Bottroper Parteien zum Thema Olympiabewerbung. Während die einen bereits ihre Kinder auf der Bottroper Mountainbikepiste für Deutschland bei der heimischen Olympiade starten sehen, möchten die anderen es dem Bottroper Bürger gar nicht erst ermöglichen, selbst darüber zu entscheiden, ob Bottrop Teil der Olympiade werden soll [...]

Eine Anfrage der Bottroper AfD Fraktion, die eigentlich darauf hinauszielte, die Anfälligkeit von Elektrobussen im Winter zu dokumentieren, brachte Tatsachen zu Tage, die selbst wir uns so nicht hätten vorstellen können. Die "gute" Nachricht vorweg, es musste durch das Schneechaos Mitte Februar kein batteriebetriebener Elektrobus durch einen Bus mit Verbrennungsmotor ersetzt werden. Der Grund ist [...]