Archiv für den Monat: Februar 2022

Entgegen den Behauptungen des „Bündnisses buntes Bottrop“ enthüllt eine Anfrage der Bottroper AfD Ratsfraktion, dass vom Bottroper Ordnungsamt im Rahmen der wöchentlichen Montagsspaziergänge in Bottrop KEINE Personen, Agitationen oder Erkennungszeichen registriert wurden, die dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sind. Somit muss man von einer klaren Diffamierungskampagne des Bündnis Buntes Bottrop sprechen, welches im vergangenen Jahr am [...]

Seit Beginn der 3G-Ausschlüsse für gewählte Vertreter aus Rats- und Ausschusssitzungen geißelt unser Fraktionsmitglied Udo Pauen diese Regelungen als verfassungswidrig, weil willkürlich. Die 3G-Ausschlussregelungen bewertet er als Erpressungs- und Nötigungsabsicht, um eine Impfpflicht durchzusetzen. Er will von diesem konsequenten Verhalten bis zur Aufhebung der Willkürbeschränkungen nicht abweichen und bezeichnet die Schnelltestangebote auch heute noch als [...]